Rede zum Neujahrsempfang der Stadt Altenburg 2014

„Die Menschen sind sehr offen für neue Dinge – solange sie nur genau den alten gleichen.“ ———— Dieses Zitat des amerikanischen Industriellen Charles F. Kettering widerspiegelt sehr deutlich die Problematik im Umgang mit dem Neuen. Wir fordern das Neue stetig ein, betrachten es aber andererseits auch mit Furcht und mit Skepsis. Auch in unserer Stadt haben wir dies zur Genüge erleben müssen, denken wir nur an die unendlichen Diskussionen und Auseinandersetzungen um das Areal am Markt. (mehr …)

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Kreistag Altenburger Land

Die SPD-Fraktion hat den Aufruf der Landrätin zur Erarbeitung von Einsparungsvorschlägen für den Haushalt des Jahres 2014 sehr ernst genommen und einen eigenen Vorschlag im Finanzausschuss am 8. Januar 2014 eingebracht. Mit diesem Vorschlag kann die Erhöhung der Kreisumlage von derzeit ca. 3,3 Millionen € auf ca. 300.000 € reduziert werden.

Die ursprünglich von der Verwaltung falsch angesetzte Krankenhausumlage musste zwischenzeitlich von ca. 150 Tausend Euro auf knapp 1 Mio. Euro korrigiert werden. Somit wollte Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) ursprünglich die Kreisumlage um 3,3 Mio. Euro erhöhen, was zu einem finanziellen Kollaps der Kommunen des Altenburger Landes geführt hätte. Dies war für die SPD- Fraktion nicht mit der Wahrung der kommunalen Selbstverwaltung der Städte und Gemeinden vereinbar, weshalb sie nun einen umfangreichen Haushaltskonsolidierungsvorschlag einreichte. (mehr …)

Liebe Altenburgerinnen, liebe Altenburger,

das Jahr 2013 geht zu Ende und es ist wieder an der Zeit ein Fazit über die Ereignisse eines abwechslungsreichen Jahres zu ziehen und unsere Gedanken für ein hoffentlich erfolgreiches Jahr 2014 zu bündeln.Mitteldeutschland ist wieder ein wenig mehr zusammengerückt. Der vitalste Wirtschaftsraum im Osten Deutschlands hat beste Chancen an alte Traditionen anzuknüpfen und sich zu einem der Wachstumsmotoren in Deutschland zu entwickeln. Die Inbetriebnahme des Citytunnels in Leipzig mit einem S-Bahnnetz, welches die gesamte Region verkehrstechnisch hervorragend vernetzt, wird unseren Wirtschaftsraum weiter voranbringen. Mobilität und Innovation

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Wissenschaftliche Aufarbeitung
Dr. Marc Bartuschka untersucht den ehemaligen HASAG-Standort

Der Historiker Dr. Marc Bartuschka aus Jena wird in den nächsten Monaten im Auftrag der Stadt Altenburg den Standort des ehemaligen HASAG-Werks im Gewerbegebiet Poststraße wissenschaftlich untersuchen.

Oberbürgermeister Michael Wolf hatte in den letzten Wochen und Monaten verschiedene Institutionen und Fachleute aufgesucht, um über Möglichkeiten der Ausweitung der bestehenden Erinnerungskultur in der Stadt Altenburg – hier konkret zur Zeit des Nationalsozialismus – zu sprechen. Da nach wie vor der Befund am HASAG-Standort nicht zweifelsfrei geklärt ist, wurde dem Stadtoberhaupt geraten, zunächst die historischen Rahmenbedingungen des Rüstungswerks, der Zwangsarbeit und dem KZ-Außenlager wissenschaftlich fundiert untersuchen zu lassen.

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Pressemitteilung zum Kompromiss im Regionalbudget

Die hauptamtlichen Bürgermeister begrüßen die Zusage der Landrätin, bereits am 09.Januar 2014 den regionalen Konsens zum Regionalbudget wieder herzustellen und eine erste Vorauswahl, von im Jahr 2014 zu fördernden Maßnahmen, zu besprechen. Diese Maßnahmen sollen dann am 04.Februar endgültig vom Lenkungsbeirat beschlossen werden. Auf diesen Kompromiss hatten sich Landrätin Michaele Sojka und Oberbürgermeister Michael Wolf am Donnerstag am Rande einer Tagung in Erfurt geeinigt.

„Nicht einverstanden sind wir allerdings mit der Tatsache, dass nur die hauptamtlichen Bürgermeister eingeladen werden sollen. Die beiden im Lenkungsbeirat sitzenden Verwaltungsgemeinschaftsvorsitzenden Uwe Melzer und Manuela Barth, welche die vielen kleineren Gemeinden vertreten und der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Kreistag Jürgen Ronneburger gehören mit an den Tisch. Ein regionaler Konsens ist nur erzielbar, wenn keiner ausgeschlossen wird“, erklärt Oberbürgermeister Michael Wolf. (mehr …)

Pressemitteilung der im Lenkungsbeirat vertretenen Bürgermeister und Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaften zum Regionalbudget.

Die Aussetzung der Mittelbereitstellung für das Regionalbudget 2014 bis 2016 infolge des anhaltenden Konfliktes zwischen den regionalen Akteuren, hier die hauptamtlichen Bürgermeister und Verwaltungsgemeinschaftschefs einerseits und der Landrätin andererseits, muss sofort auf einer einzuberufenden Lenkungsbeiratssitzung thematisiert werden.
In einem Brief der Bürgermeister und Verwaltungsgemeinschaftschefs, die im Lenkungsbeirat vertreten sind, wird die Landrätin aufgefordert die Blockade umgehend zu beenden und gemeinsam mit den regionalen Akteuren die Mittelfreigabe beim Thüringer Landesverwaltungsamt zu erwirken. (mehr …)

Regionalbudget Altenburger Land, Förderperiode 2014- 2016 – Sofortige Einberufung des Lenkungsbeirates zur Wiederherstellung des regionalen Konsenses zwischen dem Landkreis und den Vertretern der Städte und Verwaltungsgemeinschaften im Landkreis Altenburger Land

Sehr geehrte Frau Sojka,

mit großer Sorge haben wir von der Mitteilung des Landesverwaltungsamtes an Sie erfahren, worin Sie darüber in Kenntnis gesetzt wurden, dass die Fördermittelbeträge Regionalbudget 2014- 2016 für das Altenburger Land vorerst gesperrt werden. Die Diskrepanz in den unterschiedlichen Ansichten zur Verfahrensweise im Regionalbudget zwischen dem Landkreis Altenburger Land und den Vertretern der Städte und Verwaltungsgemeinschaften müssen unverzüglich ausgeräumt werden. Der fehlende regionale Konsens führt laut Mitteilung des Landesverwaltungsamtes zu erheblichen förderrechtlichen Bedenken.

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Liebe Altenburgerinnen, liebe Altenburger,

haben Sie sich eigentlich schon einmal Gedanken darüber gemacht, welche Aufgaben eine Stadt oder eine kleine Gemeinde für ihre Bevölkerung leistet? In der Regel betrachten wir es als eine Selbstverständlichkeit, das es Kindergärten und Schulgebäude für unsere Kinder gibt, das die Straßen und Gehwege gebaut, repariert und gereinigt werden, das eine Feuerwehr ausrückt, wenn wir sie rufen und das wir im Standesamt heiraten und in der Meldestelle einen Personalausweis bekommen. Diese Aufgaben sind einige der vielen Pflichtaufgaben, die eine Kommune leistet. Dafür bezahlen wir Steuern, Abgaben und Gebühren.

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„Wachstumsinitiative ist gescheitert, wenn Autobahn-Anbinder nicht kommt“

Die zurückhaltenden Aussagen des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) zum Autobahn-Anbinder und die Andeutung von Szenarien, denen ein leistungsfähiger Autobahnzubringer zum Opfer fallen könnte, beunruhigen den Oberbürgermeister der Stadt Altenburg, Michael Wolf und stehen im Widerspruch zu den intensiven länderübergreifenden Bemühungen der thüringischen und sächsischen Kommunalpolitiker der Region. ,,Im regionalen Entwicklungskonzept haben wir die Bedeutung der B7n für die wirtschaftliche Entwicklung der Region und die Notwendigkeit der länderübergreifenden Zusammenarbeit beider Freistaaten für dieses wichtige Verkehrsprojekt klar formuliert. Wie ernst werden unsere Probleme eigentlich genommen (mehr …)

Ich danke allen meinen Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen.

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