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Oberbürgermeister Wolf reagiert auf OVZ-Artikel „Düstere Aussichten für Autobahn-Anbinder“

erstellt am: 31.12.12 | von: Norman Wolf

„Wachstumsinitiative ist gescheitert, wenn Autobahn-Anbinder nicht kommt“

Die zurückhaltenden Aussagen des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) zum Autobahn-Anbinder und die Andeutung von Szenarien, denen ein leistungsfähiger Autobahnzubringer zum Opfer fallen könnte, beunruhigen den Oberbürgermeister der Stadt Altenburg, Michael Wolf und stehen im Widerspruch zu den intensiven länderübergreifenden Bemühungen der thüringischen und sächsischen Kommunalpolitiker der Region. ,,Im regionalen Entwicklungskonzept haben wir die Bedeutung der B7n für die wirtschaftliche Entwicklung der Region und die Notwendigkeit der länderübergreifenden Zusammenarbeit beider Freistaaten für dieses wichtige Verkehrsprojekt klar formuliert. Wie ernst werden unsere Probleme eigentlich genommen, wenn man zu solchen Aussagen im zuständigen sächsischen Ministerium kommt“?

Wolf begrüßt ausdrücklich das engagierte Bemühen des Thüringischen Verkehrsministers Christian Carius für ein Operationelles Bundesprogramm EFRE Verkehr 2014 bis 2020, in welches das Projekt Autobahn-Anbinder B7n aufgenommen werden sollte, um die finanziellen Belastungen stemmen zu können. Auch die Überlegungen zur Übernahme des Autobahn-Anbinders im sächsischen Teil von der Landesgrenze bis zur B95 durch den Freistaat Thüringen gehen in die richtige Richtung. „Es ist daher falsch, wenn auf sächsischer Seite nunmehr mit solcher Zurückhaltung wichtige Weichenstellungen verzögert oder gar verhindert werden.“

Wolf fragt sich in diesem Zusammenhang, wo eigentlich das Engagement der Bundestagsabgeordneten und Landtagsabgeordneten der Region für den Autobahn-Anbinder wahrgenommen wurde, wenn die erforderliche länderübergreifende Zusammenarbeit von Thüringen und Sachsen nicht funktioniert. Wie soll denn ein Bundesverkehrsministerium angesichts solch unterschiedlicher Herangehensweisen zweier Freistaaten reagieren? Eines steht für Oberbürgermeister Wolf fest: Die beiden Bundestagsabgeordneten Volkmar Vogel und Frank Tempel haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Sie werden sich von der Bevölkerung fragen lassen müssen, wieso sie die wichtigste Infrastrukturmaßnahme der Region nicht mit der erforderlichen Nachhaltigkeit verfolgt haben.

„Wenn der Autobahn-Anbinder B7n im Rahmen der überall selbstbewusst verkündeten Wachstumsinitiative Altenburger Land nicht zu Wege gebracht wird, dann ist diese Wachstumsinitiative mit Glanz und Gloria gescheitert“, ist sich OB Wolf sicher. Wir brauchen diese Wirtschaftsader für den Aufschwung und die Entwicklung der Region, diesem Ziel muss alles andere untergeordnet werden und nur daran sollten die verantwortlichen Bundes- und Landespolitiker gemessen werden.

Nunmehr ist allerdings eine Besorgnis erregende Entwicklung eingetreten, welche die Politik gemeinsam mit der Wirtschaft umgehend aufgreifen und geraderücken muss. Oberbürgermeister Wolf schlägt deshalb ein gemeinsames Treffen der beiden Verkehrsminister Christian Carius aus Thüringen und Sven Morlock aus Sachsen noch im Januar in Altenburg vor. „Wir brauchen eine sachlich- konstruktive Diskussion zwischen beiden Freistaaten im Beisein der wichtigsten Kommunalpolitiker der Region, der Landtags- und Bundestagsabgeordneten und engagierter Wirtschaftsvertreter, um die Notwendigkeit des zeitnahen Neubaus des Autobahn-Anbinders B7n in alle Entscheidungsebenen zu transportieren.“

„Wenn die Region ihre wahren Potenziale und Chancen ausschöpfen soll, dann müssen wir auf Wachstum und Wirtschaftsfreundlichkeit setzen, anstatt mit sinkenden Verkehrsprognosen eine Weltuntergangsstimmung für unsere Region herbeizurechnen“, so Oberbürgermeister Wolf abschließend.

„Ich rufe alle Vertreter der Wirtschaft, der Politik und die Bevölkerung der Region auf, diesen Entscheidungsprozess einzufordern und dafür konstruktiv zusammenzuarbeiten.“

 

 

Michael Wolf

Oberbürgermeister der Stadt Altenburg

 

 

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