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Gedanken zum Jahreswechsel 2012

erstellt am: 31.12.12 | von: Norman Wolf

 

 

Liebe Altenburgerinnen, liebe Altenburger,

 

haben Sie sich eigentlich schon einmal Gedanken darüber gemacht, welche Aufgaben eine Stadt oder eine kleine Gemeinde für ihre Bevölkerung leistet? In der Regel betrachten wir es als eine Selbstverständlichkeit, das es Kindergärten und Schulgebäude für unsere Kinder gibt, das die Straßen und Gehwege gebaut, repariert und gereinigt werden, das eine Feuerwehr ausrückt, wenn wir sie rufen und das wir im Standesamt heiraten und in der Meldestelle einen Personalausweis bekommen. Diese Aufgaben sind einige der vielen Pflichtaufgaben, die eine Kommune leistet. Dafür bezahlen wir Steuern, Abgaben und Gebühren.

Es gibt aber noch viel mehr Aufgaben, die aber nicht mehr so selbstverständlich sind und die wir freiwillige Aufgabe einer Gemeinde nennen. Sie sind das Salz in der Suppe und machen das Leben in der Heimat erst so richtig interessant und schön. Sie sind eigentlich viel teurer als wir bereit wären dafür zu bezahlen. Deshalb werden sie von den Städten und Gemeinden subventioniert um sie jedem Bürger und jeder Bürgerin, den Kindern und Alten, den Reichen und den Armen, den Gesunden und den  Kranken zugänglich zu machen. Für viele von uns ist es undenkbar ohne ein Freibad, ein Hallenbad, ohne Sporthallen und Sportplätze, ohne eine Bibliothek oder einen Inselzoo, ohne Museen oder unser Landestheater, ohne Senioren- oder Jugendklubs, ohne Spielplätze und Parkanlagen zu leben. Wir erwarten diese Infrastruktur genauso wie die ärztliche Versorgung oder den Einzelhändler. Wir nehmen diese Selbstverständlichkeiten mitunter erst dann so richtig wahr, wenn sie wegen knapper kommunaler Kassen in Gefahr sind. Selbst dann protestieren aber meist nur wenige Lobbyisten lautstark vor den Rathäusern und Gemeindeverwaltungen oder geben ihren Unmut in Leserbriefen lokaler Medien kund.

 

Wir haben uns daran gewöhnt, dass das öffentliche Leben funktioniert und es irgendwie immer wieder weitergeht. Es war ja schon immer so, das die Suppe heißer gekocht als gegessen wird. Meist wurden dann höhere Schulden gemacht, wurden die Steuern und Abgaben erhöht, wurde Tafelsilber verkauft. Soweit, so gut, es machen ja alle so. Aber ist das der richtige Weg? Ist es klug alles auf die Schultern der nachrückenden Generation zu packen? Eine Generation, die in Mitteleuropa mit immer weniger arbeitsfähigen Menschen immer mehr ältere Menschen versorgen muss? Mitnichten, sagt jeder Gefragte spontan. Aber handeln wir wirklich danach?

Ja schon, aber bitte nicht sofort bei mir selbst, sollen die doch erst einmal etwas tun……

 

Liebe Altenburgerinnen, liebe Altenburger,

wir müssen kein Weltuntergangsszenario an die Wand malen. Wir haben es selbst in der Hand die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen und die richtigen Entscheidungen für die Zukunft zu treffen. Leider müssen dafür aber einige Korrekturen in der Politik vorgenommen werden, die unangenehm sind, weil sie etwas weh tun und auch manch liebgewordene Gewohnheit infrage stellen.

 

Eine Solidargemeinschaft funktioniert nur dann, wenn viele bereit sind die finanziellen Belastungen miteinander zu teilen. Unser Gesundheitssystem würde kollabieren, wenn dieser eherne Grundsatz fallen würde. Krankheit wäre dann unweigerlich für jeden der sichere soziale Abstieg. Genau diese Solidarität benötigen jedoch die vielen kulturellen, sozialen und sportlichen Einrichtungen, wenn wir sie auch in Zukunft finanzieren wollen. Dies müsste eigentlich in einem der reichsten Länder der Welt machbar sein, oder? Zumindest die Grundversorgung an solchen Einrichtungen muss abgesichert werden. Was brauchen wir dafür?

 

Wir brauchen dafür gesunde leistungsfähige Gemeindestrukturen. Es ist falsch, wenn die Städte mit der Finanzierung vieler solcher Einrichtungen allein gelassen werden und die Gemeinden im ländlichen Raum ihren Weg allein gehen. In Thüringen werden wir den Anschluss an Sachsen und andere Bundesländer verlieren, wenn wir so weiter machen.

 

Wir müssen uns überlegen, welche Leistungen wir für die geringer werdende Bevölkerung vorhalten und bezahlen. Alles was darüber hinaus erhaltenswert ist, sollte im Ehrenamt weitergeführt oder eben reduziert werden, denn weniger Menschen in unserer Stadt haben weniger Leistungskraft für die Finanzierung unseres Gemeinwesens.

 

Wir werden in Zeiten des Sparens aber auch konsequent in die Faktoren investieren, die für Wachstum, Bildung und Mobilität stehen. Gerade jetzt ist es notwendig die finanziellen Mittel für den Autobahnanbinder zur A72 oder einen Park & Ride- Platz am Bahnhof für den Schienenverkehr nach Leipzig und Zwickau aufzubringen. Gerade jetzt müssen wir mit der Erschließung des neuen Industriegebietes Altenburg- Windischleuba beginnen und die Wirtschaftsförderung weiter intensivieren. Jetzt ist es notwendig zum Beispiel in die Gemeinschaftsschule Erich- Mäder zu investieren, die Berufsorientierung junger Menschen auf zukunftsfähige Berufe zu verstärken und mit einer vernünftigen Kindergartenfinanzierung die Leistungsfähigkeit und die Flexibilität junger Familien zu sichern.

 

Wir wollen viele Leistungen und Angebote weiterführen und benötigen dafür ein noch viel größeres ehrenamtliches Engagement in Vereinen, Verbänden und Interessensgemeinschaften. Eine Gesellschaft lebt von Ihrem Ehrenamt. Sie braucht die vielen fleißigen Helferinnen und Helfer in Kultur, Sport und Sozialbereich. Denken wir bei allem was wir tagtäglich tun, ob wir auch etwas für das Gemeinwohl und die Solidarität übrig haben, es ist für uns alle lebensnotwendig. Wir brauchen Unternehmer, die sich als Sponsoren einbringen. Wir brauchen den Starken, der bereit ist dem Schwachen zu helfen, wenn er es allein nicht schafft.

 

Wir benötigen leistungsfähige Unternehmen, die sich frei entwickeln und wachsen können. Nur so können sie die Arbeitsplätze schaffen, die unsere Kinder und Enkel in der Region hält. Wir dürfen diesen Unternehmen nicht ständig neue Lasten aufbürden, sondern sollten uns an deren Erfolgen erfreuen. Wir müssen ihnen Bedingungen schaffen, damit sie sich frei entwickeln und sie wachsen können. Die Mittelständler sind unsere Stärke und unser Rückgrat für eine leistungsfähige Stadt und Gemeinde.

 

Wir erwarten von unseren Verantwortungsträgern in Thüringen eine Akzeptanz für die Zugehörigkeit unserer Stadt und unserer Region zum Wirtschaftsraum Leipzig, Chemnitz, Zwickau mit seinen Chancen und Möglichkeiten. Wir akzeptieren nicht die mit unserer politischen Randlage einhergehenden Benachteiligungen. Wir können viel mehr erreichen, als man uns in Thüringen zutraut, aber dafür muss man uns erst einmal verstehen und unsere Ansichten tolerieren.

 

Eigentlich wissen wir was im neuen Jahr notwendig ist um unsere Probleme in den Griff zu bekommen. Versuchen wir im Jahr 2013 die guten Vorsätze nicht zu schnell über Bord zu werfen und raufen wir uns für das Wohl unserer Stadt zum gemeinsamen verantwortungsvollen Handeln zusammen. Unsere Leistungsfähigkeit bewahren wir uns durch die Konzentration auf das Notwendige, die Bereitschaft zum Sparen und die Investition in die Chancen und die Zukunftsfaktoren. Eigentlich ist es doch ganz einfach, wenn da nicht die vielen Egoismen, Befindlichkeiten und politischen Unwägbarkeiten wären.

 

Helfen Sie mit, das wir die Bereitschaft und den Willen zur Veränderung aufbringen können. Dieser Weg ist nicht einfach, er ist steinig und schwer. Er führt aber in die richtige Richtung und im Jahr 2013 sollten wir ihn konsequent gehen.

 

Ihr Michael Wolf

Oberbürgermeister der Stadt Altenburg

 

 

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