Startseite Imagebroschüre Termine Programm Mediathek Über mich

Neujahrsempfang 2014 von Stadt Altenburg, Ewa, Stadtwerke und Städtischer Wohnungsgesellschaft im Goldenen Pflug

erstellt am: 28.01.14 | von: Michael Wolf

 Rede zum Neujahrsempfang der Stadt Altenburg 2014

 

„Die Menschen sind sehr offen für neue Dinge – solange sie nur genau den alten gleichen.“ ———— Dieses Zitat des amerikanischen Industriellen Charles F. Kettering widerspiegelt sehr deutlich die Problematik im Umgang mit dem Neuen. Wir fordern das Neue stetig ein, betrachten es aber andererseits auch mit Furcht und mit Skepsis. Auch in unserer Stadt haben wir dies zur Genüge erleben müssen, denken wir nur an die unendlichen Diskussionen und Auseinandersetzungen um das Areal am Markt. Heute, wo es in seiner Komplexität in historisierender Gestalt steht, der innerstädtische Lebensmittelmarkt Konsum Leipzig eröffnet wurde und im Frühjahr glückliche Mieter dem Altenburger Markt neues Leben geben werden, gibt es so gut wie keine Zweifler und Kritiker mehr. Ich bin stolz auf dieses Quartier. Es ist Sinnbild dafür, wie schwierig es ist, Neues zu errichten und Mehrheiten in einer Demokratie dafür zu gewinnen. Es ist Ausdruck dafür, dass wir die Stärke haben Veränderungen zuzulassen, um einen Minimalkonsens aller Beteiligten zu erreichen. Wir sind stolz darauf, eine solch leistungsfähige Städtische Wohnungsgesellschaft zu haben mit mutigen Entscheidungsträgern. Wir haben bewiesen, dass wir es können, aber müssen wir es uns immer so schwer machen? Eines hat es aber auch klar aufgezeigt, es ist möglich, Politik anders zu machen.

 

Wir haben es tatsächlich geschafft, eine umstrittene Investition nicht nur anzufangen, sondern sie zu Ende zu bringen. Und es war der erfolgreiche Widerstand der Mehrheit der Altenburger Bürger gegen Bevormundungen und Erziehungsversuche lokaler prominenter Mahner und externer Fachleute. Denn Altenburger Bürger haben mit deutlichem Votum den Verhinderern und Bewahrern die Rote Karte gezeigt. Ja sollen denn so viele Bürger völlig Unrecht und keinen Weitblick haben? Nein! Unsere Demokratie muss auch solche Konflikte aushalten. Erfolg und Scheitern liegen dabei hautnah beieinander. Das Areal am Markt ist genau wie der Goldene Pflug und übrigens auch das für Altenburg so wichtige Medicum des Klinikums eine Errungenschaft der heutigen Zeit. Wir haben Spuren hinterlassen, über die unsere Kinder einst reden werden. Dies macht mich zuversichtlich, Altenburg nicht nur in der Historie zu erleben. Wir können, ja wir müssen auch ein gehöriges Stück Moderne hinzufügen. Dies fordert die junge Generation ein, wenn sie hier bleiben soll. Altenburg muss noch viel mehr Mut zur Veränderung haben!

 

Wir alle, meine sehr geehrten Damen und Herren, haben es in der Hand, die Weichen in diese Richtung zu stellen. Sie alle gestalten in der Politik, in der Wirtschaft, in Institutionen, Bildungs- und Erziehungseinrichtungen, im Dienstleistungswesen, im Handwerk, in Vereinen, Verbänden und in den Kirchen das Leben in dieser Stadt. Dafür möchte ich Ihnen danken. Ich möchte Sie ermuntern, das Bewahrenswerte zu schützen, aber auch die für jede Entwicklung notwendige Veränderung zuzulassen. Geben wir auch der Moderne Raum und Entfaltungsmöglichkeiten in Altenburg! Dieses Ziel erreichen wir nur, wenn wir zusammenarbeiten und uns nicht wechselseitig blockieren.

 

Lassen Sie uns gemeinsam einen kurzen Rückblick auf 2013 nehmen. Das Jahr war geprägt von der Herausforderung, enorme Rückgänge in den kommunalen Finanzeinnahmen vom Land zu verkraften. Neue Ausgabensteigerungen an den Landkreis durch die Kreisumlage, teils kräftige Aufwüchse bei Personalkosten, Sachaufwendungen und vor allem Betriebs- und Heizkosten mussten kompensiert werden. Die Steuereinnahmen stiegen dagegen keineswegs so stark an, dass die Kürzungen kompensiert, geschweige die Ausgabensteigerungen aufgefangen werden konnten. Der Spagat, einerseits konsequent zu sparen und manchem Bürgerwunsch nicht entsprechen zu können, aber andererseits Wachstum durch Investition zu sichern, hat unsere ganze Kraft gefordert. Ich danke den Stadträtinnen und den  Stadträten der Stadt Altenburg, dass Sie diesen Weg mehrheitlich mitgegangen sind. Viele Beschlüsse waren nicht einfach. Aber sie waren notwendig, um diese Stadt finanziell stabil zu halten und keine irreparablen Schieflagen zuzulassen.

 

Die für die Zukunft wichtigste Entscheidung war die Kommunalisierung der Ewa durch die Übernahme der 30 Prozent Gesellschafteranteile der enviaM.  Die Ewa wird, als hundertprozentige Tochter der Stadtwerke, zukünftig ein Garant für eine leistungsfähige Dienstleistungswirtschaft für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und darüber hinaus sein. Mit der langjährigen Sicherung der Wasserversorgung, durch die Ewa für unsere Stadt, haben wir Planungssicherheit erworben. Wir werden nun nach der Übertragung des Parkierungsgeschäftes weitere Geschäftsfelder zur Übernahme prüfen, um die städtische Leistungsfähigkeit langfristig sichern zu können.

 

Wir werden auch in Zukunft weitere Sparzwänge und Einschnitte zu verkraften haben. Wir müssen dazu bereit sein, verlangen aber vom Freistaat und vom Landkreis die gleichen Konsolidierungsbemühungen. Wir sparen aber nicht zum Selbstzweck um des Sparens willen, sondern weil wir frei verfügbare finanzielle Mittel benötigen, um das gesellschaftliche Gemeinwohl in dieser Stadt finanzieren zu können. Hierzu gehören für mich:

 

1.)  Bestmögliche, kommunal beeinflussbare, Bedingungen für die mittelständische Wirtschaft!

 

2.)   Die Bewahrung und Verbesserung familienfreundlicher Strukturen!

 

3.)   Die Verteidigung und Stärkung unserer kulturellen, sportlichen und sozialen Lebensqualität!

 

Aus Sicht der Wirtschaftsförderung haben wir Licht und Schatten im Jahr 2013 erlebt. Beklagenswert, weil vermeidbar, waren die Insolvenzen der Unternehmen Gumpert und Fräger. Wir sind aber optimistisch, dass das Automobilunternehmen Fräger in Kürze einen neuen Käufer findet. Die Produktion am Altenburger Standort läuft weiter. In unserem Gewerbegebiet Nord-Ost werden die Neubauten der Firmen HEAB und K&K Bau und Sanierung sowie des THW’s realisiert. Der Erweiterungsbau der Firma Schulz & Berger ist fertiggestellt. Weitere Flächen im Gewerbegebiet Weißer Berg für die Firmenerweiterung der Altenburger Armaturenwerke wurden durch die Stadt an das Unternehmen verkauft. Die Altenburger Unternehmen Südostfleisch, Schüngel und die Senffabrik planen den weiteren Ausbau ihrer Produktionskapazitäten und werden von der Stadt nach Kräften unterstützt. Im Gewerbegebiet Poststraße beginnen die Leitungs- und Straßenbauarbeiten auf den durch Abriss freigeräumten Flächen. Nahtlos setzen wir dann die äußere Erschließung mit Querung der gesamten Bahnanlagen der Sachsenmagistrale in Richtung Klärwerk um. Bezüglich Neuansiedlungen gestalten sich einige Entwicklungen leider deutlich langsamer als geplant. Wir müssen bei unseren Bemühungen viel Geduld aufbringen und die Entscheidungsprozesse unserer Ansiedlungsinteressenten abwarten.

 

Familienfreundlichkeit wird in der Stadt Altenburg großgeschrieben. Wir betrachten diese Eigenschaft als Standortfaktor und Voraussetzung zur Bewältigung der demographischen Probleme. So bewirbt sich die Stadt Altenburg zusammen mit dem Landkreis Altenburger Land um das Prädikat  familienfreundliche Kommune. Uns sind attraktive Kindergartenplätze einen städtischen Zuschuss von ca. 3,6 Millionen Euro an der Gesamtbezuschussung von 5,6 Millionen Euro wert. Leider beteiligt sich der Freistaat nicht zeitkonform am Kostenaufwuchs in den Kindertagesstätten. Manche Gebührenerhöhung für die Eltern ließe sich vermeiden. Die Kommunen können aber nicht alle Aufwüchse allein stemmen. Die Stadt Altenburg garantiert für alle Kinder unter und über 2 Jahren einen Kindertagesstättenplatz und hält ausreichend freie Plätze vor. Dies ist unzweifelhaft ein Standortvorteil im Bundesvergleich. Vielen Dank an alle Freien Träger für die jahrelange gute Kooperation und Partnerschaft. Altenburg hat eine gesunde leistungsfähige Grundschulstruktur aus äußerst innovativen Staatlichen und Freien Grundschulen. Im Regelschulbereich sind wir als Schulträger gut aufgestellt, aber hinsichtlich der Entwicklung der Gemeinschaftsschule Erich-Mäder bietet die Stadt jede nur erdenkliche Hilfe an, um die anvisierten Ziele auch zu erreichen. Sorgen macht uns die viel zu geringe Schulinvestitionspauschale. Förderinstrumente sind im Schulbereich gegenüber anderen Bereichen in Thüringen völlig unterrepräsentiert. In unsere Kinderspielplätze investieren wir jedes Jahr erhebliche Mittel. Unsere Sporteinrichtungen stehen unseren Vereinen auch weiterhin gebührenfrei zur Verfügung. Freizeiteinrichtungen wie der Inselzoo verzeichnen Besucherrekorde mit weit über 80 Tausend Besuchern pro Jahr. Eine Arbeitsgruppe des Stadtrates erarbeitet ein Entwicklungskonzept für den Freizeit- und Erholungspark Großer Teich.

 

Nach monatelangen negativen Schlagzeilen hat sich unser Theater unter der jetzigen Geschäftsführung zu einem Vorzeigetheater in Thüringen emporgearbeitet. Eine erfreuliche künstlerische Entwicklung und eine solide kaufmännische Betriebsführung zeichnen unser Theater gegenwärtig aus. Das am Standort Altenburg ansässige Schauspielensemble besticht mit einer herzerfrischenden Jugend und Internationalität und lebt den europäischen Gedanken mit antiken Bezügen und der Zusammenarbeit mit jungen griechischen und türkischen Schauspielern, wir werden nachher noch einiges davon hören. Und ein herzliches Dankeschön und tiefen Respekt für die gelungene Inszenierung des Stückes über die Altenburger Widerstandsgruppen im Friedrichgymnasium „Die im Dunkeln“. Dies ist gelebter Bildungsauftrag eines Theaters. Wir müssen jetzt diesen Standard für zukünftige Strukturen sichern. Der Freistaat steht hier in der Verantwortung, unmittelbar nach der Landtagswahl rechtzeitig klare Weichenstellungen mit den Gesellschaftern vorzunehmen. Wir brauchen ausreichende finanzielle Mittel in Thüringen um einen Kahlschlag auf dem Gebiet der freiwilligen Leistungen und damit die Zerstörung der Lebensqualität in den Kommunen zu verhindern. Kommunale Finanzkraft allein kann dies nicht meistern!

 

Besonders bedanken möchte ich mich, rückblickend auf das Jahr 2013, bei den zahllosen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Sie haben dem erneuten verheerenden Hochwasser getrotzt, welches auch unsere Stadt heimgesucht hat. Überflutungen durch die Pleiße in Paditz, durch die Blaue Flut in Kosma, in Knau und auf dem Inselzoo, durch den Gerstenbach zwischen Zschernitzsch, Oberzetzscha, Unterzetzscha und Knau sowie durch den Deutschen Bach zwischen Drescha und Kauerndorf haben unsere ganzen Kräfte gefordert. Ich bin stolz, dass wir so viele engagierte Bürgerinnen und Bürger haben, die die Betroffenen mit Hilfeleistungen, Sach- und Geldspenden unterstützt haben. Ihnen gebührt unsere Hochachtung und unsere Dankbarkeit.

 

Eine solche Hochwassersituation kann jederzeit wiederkommen. Wir müssen dem Hochwasserschutz verstärkte Aufmerksamkeit geben und dafür finanzielle Mittel freilenken. Viele Sofortmaßnahmen wurden zügig realisiert. Wir haben Bebauungen im Überflutungsbereich in Paditz entfernt. Schäden an der Straße an der Pleiße in Paditz, der Ufermauer im Bereich Brückchen, dem Flussbett der Blauen Flut im Stadtgebiet und dem Fußweg in der Brückenunterführung der Leipziger Straße wurden beseitigt. Hochwasserschutzkonzepte werden erarbeitet. Sie sind die Voraussetzung für jegliche Geländeveränderungen. Mit dem Neubau der Brücke am Gasthof in Kosma wollen wir, neben der notwendigen Tonnageerhöhung, den Durchfluss verbessern und zukünftig Überschwemmungen im Bebbauungsbereich von Kosma vermeiden. Der Abfluss des Großen Teiches wird technisch neu errichtet, um auf Pegelstände schnell reagieren zu können. Eine Brücke am Deutschen Bach wird durch die Kleingartenanlage Am Deutschen Bach mit dem städtischen Förderprogramm zur Stabilisierung des Kleingartenwesens erneuert. Wir vermeiden damit künftig Rückstau und Überflutungen. Beseitigen müssen wir noch die Anlandungen an der historischen Bogenbrücke in Paditz. Dies alles reicht aber nicht. Wir müssen neue Überflutungs- und Abflussräume in Paditz schaffen. Die Absenkung der Dorfstraße als Überflutungsfurt mit Geländeabtrag bis zur Pleiße ist ein Vorschlag, den wir beim Freistaat in die Diskussion gebracht haben. Polderflächen in Rasephas und vor Altendorf, wie früher gebräuchlich, könnten geschaffen werden, sobald das Hochwasserschutzkonzept vorliegt. Wo dies nicht möglich ist, brauchen wir mobile Absperrvorrichtungen wie zum Beispiel in Paditz. Hier sperren sich aber noch Behörden. Es wird ein schwieriger Überzeugungsprozess bis zum Kompromiss werden.

 

Im Streben um die Bewahrung der Städtischen Denkmallandschaft haben wir große Anstrengungen unternommen. Die millionenschweren Dachsanierungen am Marstall und an der Schlosskirche sind in vollem Gange. Am Ernestinum und in der Pauritzer Straße 1 wird rege gebaut. Nach dem Verkauf von Weißem Ross und Schwarzem Bär an einheimische Investoren haben wir nun auch einen einheimischen Investor für den Theaterplatz 6 gefunden. Mit den Abrissmaßnahmen in der Pauritzer Straße 59, der Berggasse 16 und der Johannisvorstadt 1-3 verschwinden weitere Schandflecke. Das ehemalige Gelände der Berufsfeuerwehr haben wir verkauft. Somit entstehen Flächen für neue Investitionen, für Parkplätze, den Wohnungsmarkt und den Einzelhandel. Die mit erheblichen städtischen, Landes- und Bundesmitteln geförderten, stadtbildprägenden Gebäude Teichvorstadt 4 und Brühl 2 sind fertiggestellt bzw. in der Umsetzung. Die Klostergasse, die Straße Bei der Brüderkirche und der Restabschnitt der Torgasse sind in historischem Ambiente grundhaft saniert worden. Die Brücke Mühlenstraße wurde neu gebaut und für den Verkehr wieder freigegeben. Der Kreisverkehr und der neue Edeka-Markt im städtisch integrierten Raum in der Dr.-Wilhelm-Külz-Straße wurden vom Investor fertiggestellt. In Altenburg Süd-Ost hat sich die gesamte Verkehrssituation, einschließlich separater Busspur mit Haltestelle, durch die umfangreichen Investitionen von Kaufland erheblich verbessert. Das Sanitärgebäude am neuen Wohnmobilparkplatz am Großen Teich, welches auch als öffentliche Toilette dient, wurde in Betrieb genommen. Straßenseitig haben wir neben den eingangs erwähnten grundhaften Sanierungen viele weitere Maßnahmen umgesetzt. Hierzu zählen die Bertold-Brecht-Straße einschließlich Bushaltestelle, die Paditzer Straße, die Schlossstraße, der Friedhofsberg und die Straße An den Rotbuchen in Ehrenberg, die Zschernitzscher Straße und der Plankenweg,  sowie Fußwege in der Zacharias- Kresse- Straße und der Lindenaustraße. Mit Kreativität und Beharrlichkeit haben wir den Rückbau des alten Bahnübergangs in der Remsaer Straße, gemeinsam mit der Deutschen Bahn und dem Altenburger Kraftfuttermischwerk, geschafft.

 

Das Jahr 2013 hat uns eine Reihe von Höhepunkten gebracht, für die wir lange gearbeitet haben. So haben wir mit Stolz die Roten Spitzen mit ihrem neuen, Informationszentrum  zum Leben und Wirken Kaiser Friedrich des 1. Barbarossa und der Rolle des Augustiner Chorherrenstiftes eröffnet. Finanziert wurde dies mit dem, in letzter Zeit völlig zu Unrecht in die Kritik geratenen, Regionalbudget. Der bedeutende bauliche Zeitzeuge der Romanik in unserer Stadt wird nun viele neue Touristen nach Altenburg ziehen. Sie werden die sehr modernen und kreativ, mit multimedialen Mitteln, gestalteten Innenanlagen und die Ausgrabungsstätten anschauen können. Wir werden diesen Weg weitergehen und dieses Areal, im Rahmen der finanziellen Mittel, stetig weiterentwickeln. Nächste Projekte sind Sanitäranlagen in den Roten Spitzen, ein Kräutergarten, die Gestaltung des alten Zugangsbereiches, die Erneuerung der Grünfläche in der Berggasse sowie die Wiedereröffnung der Mönchsgasse.

 

Dass unser Schloss immer eine Reise wert ist, zeigt erneut eine stattliche Besucherzahl von knapp 60 Tausend Besuchern allein im Museum. Höhepunkt war zweifelsohne das 200-jährige Jubiläum des Skatspieles. Altenburgs Alleinstellungsmerkmal hat uns erhebliches überregionales Medieninteresse, eine Sonderbriefmarke und zahlreiche Gäste gebracht. Wir müssen dieses Spiel bewahren und pflegen. Es macht uns unverwechselbar. Der Skat und die Spielkarten haben Altenburg überregional bekannt gemacht. Mit ihnen müssen wir werben, um die architektonische Schönheit unserer Stadt, unsere historisch bedeutsamen Persönlichkeiten, unsere wunderbaren Museen und unser Altenburger Land, mit den bäuerlichen Traditionen vielen Touristen zugänglich zu machen. Vielen Dank auch für die Installation des Panoramas im Flaschenturm des Schlosses „Von Eisenach bis zur Sächsischen Schweiz“ durch den Schlossverein und den Künstler Anthony Lowe. Tourismuswirtschaft ist für Altenburg ein Entwicklungsfaktor. Er ist noch viel ausbaufähiger. Dies schaffen wir aber nicht allein. Wir benötigen ein breites landkreisweites Bündnis, um die erforderlichen finanziellen Mittel für das Mitspielen im globalen Wettbewerb aufbringen zu können.

 

Und wir müssen kreativ bleiben, um die Wege zu erkennen, die sich uns öffnen. André Gide, französischer Literaturnobelpreisträger formuliert es klar:

 

„So ist das Leben: Wenn sich eine Tür schließt, öffnet sich eine andere. Die Tragik liegt darin, dass wir nach der geschlossenen Tür blicken, nicht nach der offenen.“

 

Wir haben in einer Zeit, als es finanzierbar war und die Rahmenbedingungen es erlaubten, überaus erfolgreiche Prinzenraubfestspiele veranstaltet. Wir haben auf dem Höhepunkt aufgehört und keinen schleichenden Niedergang zugelassen. Die Festspiele haben damit für immer ein positives Image inne und sind Zeugnis unserer Leistungskraft, wenn wir zusammenhalten und gemeinsam in eine Richtung marschieren. Auch wenn momentan die nachfolgenden Barbarossa- Festspiele nicht möglich erscheinen, wir geben sie deshalb keineswegs auf. Wir werden sie spielen, wenn die Zeit dafür gekommen ist und sie finanzierbar sind. Wer sie zum jetzigen Zeitpunkt einfordert, muss auch die Finanzierungswege aufzeigen. Dies gehört zum fairen Umgang miteinander dazu. Es bringt überhaupt nichts, nach den geschlossenen Türen zu schauen und die offenen zu übersehen. Aber: Wir Altenburger sind immer wieder für eine Überraschung gut. Uns reizt das Unmögliche. Wir arbeiten gemeinsam mit unserem Landestheater an einer tollen Idee für das Barbarossa-Jahr 2015. Wer uns und die kreative Schauspielabteilung des Theaters kennt, weiß, dass er einiges zu erwarten hat. Lassen Sie sich überraschen!

 

Wer hätte vor knapp 2 Jahren gedacht, dass wir eine der bedeutendsten Spielkartensammlungen mit 2000 Spielen aus dem 16. bis 19. Jahrhundert  für das Schloss- und Spielkartenmuseum kaufen können? Das ist ein Quantensprung in der Entwicklung unseres Spielkartenmuseums zum bedeutendsten Spielkartenmuseum Deutschlands. Ein Sammlungszugang, wie wir ihn seit der Wende nicht erlebt haben. Wir werden mit dieser Sammlung und unseren Plänen für eine historische Kartenmacherwerkstatt und eine attraktive Spielkartenerlebniswelt neue Wege gehen. Wir wollen das Museum für breite Besucher- und Nutzergruppen attraktiver gestalten. Die neue Förderperiode im Regionalbudget kann hier ein entscheidender Schlüssel zum Erfolg sein, wenn wir das Vertrauen der Entscheidungsträger gewinnen können. In den Roten Spitzen haben wir es jedenfalls überzeugend bewiesen.

 

Wer hätte vor 2 Jahren geglaubt, dass Altenburg im Jahr 2014 zur Reformationsstadt mit überregionaler Ausstrahlung aufsteigt? Reformation und Politik, das Thema in diesem Jahr der Lutherdekade, rückt Altenburg mit seiner großen Spalatinausstellung auf dem Residenzschloss und in der St. Bartholomäikirche in den Fokus. Die Ausstellungen sollen Tausende Besucher aus vielen Teilen Deutschlands und warum nicht auch aus Teilen der Welt anlocken. Vision wird Realität – das wird auch in einer kleinen Stadt wie Altenburg möglich. Sollten wir uns nicht etwas stolzer, selbstbewusster und weltoffener sehen als es uns manche Schlechtredner und Schlechtschreiber beständig austreiben wollen?

 

Im Juli wollen wir, gemeinsam mit unserem Landestheater, ein großes Open-Air-Konzert mitten auf dem Altenburger Markt veranstalten. Die Altenburger Innenstadt hat die einmalige Chance nicht nur die geographische Mitte zu sein, sondern einen kulturellen Glanzpunkt in unserem einzigartigen, architektonisch brillanten, Zentrum zu setzen. Wenn wir es wollen, überwinden wir alle bürokratischen Hindernisse. Jeder Anlieger, jeder Einzelhändler, jeder Gastronom und jeder Verwaltungsmitarbeiter oder ehrenamtliche Helfer muss dafür in der richtigen Richtung mit am Strang ziehen. Ich wäre sehr stolz, wenn wir diese neue geöffnete Tür gemeinsam selbstbewusst durchschreiten.

 

Oder denken wir an die Kraft des ehrenamtlichen Engagements. Als Beispiel sei  der Förderverein Teehaus genannt, der mit Spendenmitteln eine moderne Konzertbühne im Biergarten und die Gestaltung des barocken Gartens hervorgezaubert hat. Städtische Investitionen und ehrenamtliches Engagement ergänzen sich zu einer starken Kraft. Und der Förderverein Teehaus hat bereits wieder neue Ziele. Das barocke Eingangsportal zum Teehaus im Schlosspark soll saniert werden. Vielleicht sind Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren, als Spendengeber mit dabei, wenn diese neue Herausforderung in diesem Jahr in Angriff genommen wird. Im Jahr 2014 wollen wir einen gastronomischen Betreiber für die Orangerie und den Biergarten finden. Die Veranstaltungen aber, im individuell vermieteten Teehaus, haben unsere Einnahmeprognosen voll erfüllt. Ich freue mich, dass wir mit der Einmietung der Bergbrüder im Kulturteil der Orangerie ein Stück Bergbaugeschichte unserer Region erlebbar gestalten können. So gelingt es uns, Schritt für Schritt, Touristen unterschiedlichster Interessensgebiete für Altenburg zu interessieren und Netzwerke mit unseren Nachbarn in Sachsen und Sachsen- Anhalt zu knüpfen. Was fehlt und mit unermüdlicher Überzeugungsarbeit erreicht werden muss, ist eine länderübergreifende Tourismusfinanzierung der drei mitteldeutschen Bundesländer. Diese Potenziale mitteldeutscher Zusammenarbeit werden von den landespolitischen Entscheidungsträgern immer noch nicht erkannt und gefördert. Grenznahe Regionen sind in der länderübergreifenden Zusammenarbeit auf sich allein gestellt. Touristen denken doch nicht in Ländergrenzen. Touristen wollen sich räumlich oder thematisch zusammenhängende Reiseziele aussuchen.

 

Altenburg ist Bestandteil des mitteldeutschen Wirtschaftsraumes Leipzig- Chemnitz-Zwickau. Altenburg muss sich noch viel deutlicher zu seinem Oberzentrum Leipzig hinbewegen, als wir es uns momentan vorstellen können. Ich bitte deshalb alle landespolitischen Entscheidungsträger die länderübergreifende Achse Altenburg-Leipzig für das Altenburger Land anzuerkennen und mit Leben er erfüllen. Es geht hier keineswegs um eine Loslösung von Thüringen, um allen Gerüchten vorzubeugen. Es geht um die Freilenkung der Entwicklungschancen Altenburgs in Richtung Leipzig ohne entwicklungshemmende Barrieren in Form von Ländergrenzen. Das in der Landeshauptstadt vorherrschende  Denken ist zu stark auf die Mitte Thüringens ausgerichtet und verbaut den Regionen am Rand des Freistaats die notwendige Orientierung und Kooperation mit den zugehörigen Oberzentren im benachbarten Bundesland. Wenn es Erfurt ernst meint mit der Entwicklung von Altenburg, brauchen wir ein Aktionsbündnis von Erfurt und Dresden für die Region zwischen Leipzig und Zwickau. Das neue S-Bahnnetz gibt uns realistische Chancen an der rasanten Entwicklung der wachstumsstärksten Stadt Ostdeutschlands teilzuhaben. Die Eröffnung des Citytunnels und die Installation eines attraktiven S-Bahnnetzes nach Leipzig sind für uns ein Segen. Wir haben uns mit der Fertigstellung des neuen Park & Ride-Parkplatzes und der Werbekampagne in Leipzig für den Anfang gut positioniert. Eine Profilierung als attraktive Wohnstadt muss nun folgen.

 

Lassen Sie mich ein weiteres Problem ansprechen. Unsere Aufgabe als mittelzentrale Stadt oder als Landkreis ist aber nicht die Übernahme oberzentraler Funktionen. Wir müssen uns vielmehr optimal mit dem Oberzentrum vernetzen. Und das ist in unserem Falle Leipzig. Wie lange wollen eigentlich einige unverbesserliche Kritiker noch immer den verlorengegangenen Ryan-Air-Zeiten hinterher trauern? Sie sollten einmal nach Cochstedt schauen, wo die Billigfluggesellschaft dem Verkehrsflughafen nach kurzem Gastspiel wieder den Rücken gekehrt hat. Besser ist es, die begrenzt zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel für die intelligente Vernetzung mit dem Oberzentrum Leipzig einerseits und die Anwerbung weiterer Luftfahrt affiner Unternehmen am Flugplatz Altenburg-Nobitz andererseits einzusetzen. Der Mitteldeutsche Verkehrsverbund als Organ unserer Vernetzung mit diesem Raum ist ein Garant dafür, andere müssen folgen. Diese Vernetzung fordere ich aber auch bezüglich des Autobahnanbinders an die A72 ein. Ich gebe jedenfalls die Einforderung dieser lebensnotwendigen Verkehrsader für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt und unseres Landkreises nicht auf. Unabhängig davon setzen wir auf Marketingaktivitäten in Leipzig und auf  die Firmenakquise auf Messen. Besonderes Augenmerk wird auf die Schaffung attraktiver Wohnungen in der Innenstadt und auf die Entwicklung von Eigenheimstandorten in Altenburg, Ehrenberg und Zetzscha gelegt, um unsere Stadt und unsere Region, als Wohn- und  Freizeitort mit besonderem Charme für das Oberzentrum Leipzig, zu entwickeln. Wachstum ist für mich die einzige Option um die Überalterung und einen kulturpolitischen und wirtschaftlichen Niedergang unserer Stadt zu verhindern. Schrumpfung ist keine alternativlose Zukunftsoption unserer Stadt. Wir brauchen in Altenburg viel Fingerspitzengefühl im Umgang mit unseren städtebaulichen Strukturen und Denkmalen. Aber wir dürfen es nicht übertreiben. Wir müssen uns öffnen für die Moderne, für die Bedürfnisse junger Menschen. Zukunft braucht Freiraum und Entfaltungsmöglichkeit. Mit dem Überstülpen einer Schutzglocke über die Altenburger Innenstadt und dem Verhindern von Ansiedlungen an der Peripherie der Stadt, hemmen wir mehr die Zukunftsfähigkeit der Stadt, als das wir sie befördern. Nach dem Scheitern des Modeparks Röther durch Versagung der Genehmigung vom Landesverwaltungsamt im Gewerbegebiet Altenburg Nord-Ost und dem klaren Stadtratsauftrag zur Verhinderung von weiteren Einzelhandelsansiedlungen im Umland von Altenburg zu Lasten  der Innenstadt haben wir gehandelt. Der ursprüngliche Investor im Gewerbegebiet Windischleuba ist bereit, die geplanten Einzelhandelsinvestitionen in das städtische Gewerbegebiet Altenburg Nord-Ost zu verlagern und sich zu verpflichten, auf seinen Flächen in Windischleuba keine innenstadtrelevanten Einzelhandelsangebote einzurichten. Zusätzlich will er sich als Investor für das Quartier 15 gegenüber dem Areal am Markt zwischen Spiegelgasse und Josephinum bewerben. Ein modernes Bauwerk, bestehend aus Einzelhandel im Erdgeschossbereich und Parkhauskapazitäten in den oberen Geschossen, gemäß dem durch die Stadt Altenburg erarbeiteten Quartierskonzept, kann in greifbare Nähe rücken. Der Stadtrat der Stadt Altenburg hat es nun in der Hand, mit einem neuen Flächennutzungsplanverfahren im Gewerbegebiet und mit einer Ausschreibung des Quartiers 15 einen entscheidenden Schritt zur Einzelhandelsbelebung der Stadt durchzuführen. Die Stadt hat dafür gemeinsam mit dem Thüringer Bauministerium einen Entwicklungsweg erarbeitet, der genehmigungsfähig gestaltet werden kann, wenn er politisch gewollt ist. Bestandteil des Gesamtkonzeptes zur Innenstadtstärkung ist die Umsetzung der Anpassung der Bauleitpläne in den Gemeinden Windischleuba, Nobitz und Lödla im Hinblick großflächiger Einzelhandelsbetriebe nach § 7 Abs. 1 Landesplanungsgesetz. Dabei ist klar, dass alle existierenden Baugenehmigungen Bestand haben. Es geht hier nur um die Vermeidung von Neuansiedlungen mit zusätzlichen innenstadtrelevanten Nutzflächen. Nicht innenstadtrelevante Produkte sind selbstverständlich in Windischleuba bei Investitionen jederzeit möglich.

 

Was wird das Jahr 2014 noch an neuen Investitionen und Projekten bringen? Schwerpunkt im städtischen Straßenbau wird die grundhafte Instandsetzung des Brüderkirchplatzes im Altenburger Zentrum sein. Mit Studenten der Fachhochschule Erfurt wird ein Entwicklungskonzept zur zukünftigen Gestaltung des Nordplatzes in Altenburg Nord erarbeitet. Wenn es gelingt einen Kredit für den Neubau der Einfeldhalle Erich- Mäder genehmigt zu bekommen, wollen wie den Neubau in 2014 in Angriff nehmen. Wir bitten hierzu um Einordnung von Sportstättenförderung und sind mit Staatssekretär Dr. Schubert intensiv im Gespräch. Am Bahnhof wird die Toilettenanlage unter städtischer Betreibung in Betrieb genommen. Die Stadt Altenburg wird Städtebaufördermittel für die Dach- und Fenstersanierung des Lindenaumuseums und die private Sanierung des Europäischen Hofes zur Verfügung stellen. Für das Millionenprojekt der AWG in der Teichstraße stehen die städtischen Mitleistungsanteile und die Städtebaufördermittel weiterhin zur Verfügung. Die Stadt lässt durch einen Jenaer Historiker die Geschichte der Zwangsarbeiter in Verantwortung der ehemaligen HASAG- Werke grundlegend aufarbeiten. Ergebnisse werden im Sommer vorliegen. Das Stadtentwicklungskonzept Kleingartenwesen wird fortgeschrieben und den Entwicklungsbedürfnissen eines zukunftsfähigen Kleingartenwesens angepasst. In den letzten 7 Jahren investierte die Stadt knapp 400 Tausend Euro in das Kleingartenwesen. Dies ist einzigartig in der Bundesrepublik Deutschland. Die Stadt Altenburg und die Polizeiinspektion Altenburger Land haben sich darauf verständigt, eine Aufklärungs- und Präventionskampagne zum Thema Drogenabhängigkeit, ins Leben zu rufen. Schwerpunkt soll die Bekämpfung der Ausbreitung der synthetischen Droge Crystal sein. Der Landkreis, die Kommunen, die Polizei, die freien Träger, die Träger der Straßensozialarbeit, Therapieeinrichtungen und die Schulen müssen ein gemeinsam abgestimmtes Handlungskonzept und die Sensibilisierung aller gesellschaftlichen Kräfte erreichen. 

 

Es gäbe noch viele Projekte zu benennen, aber es würde den Rahmen des heutigen Abends sprengen. Gehen wir die neuen Herausforderungen mit einem größtmöglichen gemeinsamen Konsens an. Unsere Stadt kann sich nur entwickeln, wenn wir die Angst vor Veränderungen und der Moderne ablegen. Haben wir die Stärke uns allesamt nicht immer so wichtig zu nehmen, sondern mit Größe, Weitblick und Weisheit, die langfristige finanzielle Stabilität der Stadt gegenüber kurzfristigen, wahltaktischen Maßnahmen zum Leitbild unseres Handelns werden zu lassen. Lassen wir der Veränderung und der Moderne den nötigen Raum gemäß dem heutigen Leitspruch des Altbundespräsidenten Gustav Heinemann:

 

„Wer nichts verändern will, wird auch das verlieren, was er bewahren möchte.“

srede 2014

 

 

Kommentar schreiben

Kommentar